Die als Verteidigungsbündnis euphemisierte NATO plant, ein Großmanöver in Osteuropa durchzuführen. 90.000 Soldaten sollen an diesem teilnehmen und eine schnelle Verlegung von Truppen an die Ostfront proben. Mit dabei ist auch die deutsche Bundeswehr, die ihre Funktion als Verteidigungsarmee längst eingebüßt hat. Ziel der Übung: Eine Abschreckung Russlands. Denn, so ließ unser Verteidigungsminister Boris Pistorius wissen, es drohe binnen fünf bis acht Jahren ein Krieg Russlands gegen Europa. Für einen solchen Fall hat die NATO bereits einen Geheimplan ausgearbeitet.
Pistorius will außerdem ab 2025 deutsche Soldaten in Litauen stationieren, um das vermeintliche Opfer Baltikum zu unterstützen, das hauptsächlich durch Hass und Hetze gegen Russen von sich reden macht.
Nicht erst seit Beginn des Krieges in der Ukraine im Februar 2022 rasseln die NATO-Staaten mit dem Säbel. Immer wieder beschwören sie eine russische Bedrohung, fantasieren einen Angriff Russlands auf Europa herbei, bis dieser in einer selbsterfüllenden Prophezeiung, wie im Angriff auf die Ukraine, Realität wird.
Ihren eigenen Anteil verschweigen die Politiker des Westens dabei gerne: Den Putsch auf dem Maidan, der die gewählte Regierung durch ein Nazi-Regime ersetzte, die faschistischen „Banderisten“, die seit 2014 die Ostukraine beschießen, die Ankündigung Wolodymyr Selenskyjs, aus dem Budapester Memorandum auszusteigen und die Ukraine atomar aufzurüsten, bis hin zur Ablehnung der Sicherheitsgarantien für Russland Ende 2021 und den forcierten Abbruch der Friedensverhandlungen im April 2022 seitens der NATO.
Einseitig wird Russland die Schuld in die Schuhe geschoben, und es wird zum Militarismus getrommelt, natürlich immer nur, um Frieden und Demokratie zu verteidigen. Das geht bis hin zu absurden Aussagen wie jene des ehemaligen Außenministers und Kriegsbefürworters Joschka Fischer, dass „das Beste, was wir für den Frieden tun könnten“, Aufrüstung sei. Nur in faschistischen, undemokratischen Staaten wird die „Freiheit“ getreu dem Motto „Wer Frieden will, rüste zum Krieg“ verteidigt.
Gleichzeitig wird gegen China mobil gemacht, indem das kleine Taiwan durch den Westen gestärkt wird und man ihm militärische Unterstützung verspricht. An zwei Fronten wird mobilisiert, und anstatt die Konflikte zu entschärfen, gießen die NATO-Staaten immer weiter Öl ins Feuer, zuletzt mit der Erklärung Macrons, dass in Zukunft auch NATO-Soldaten in der Ukraine gegen Russland kämpfen könnten, sowie durch das geleakte Gespräch deutscher Offiziere, in dem diese einen Angriff auf die Krim-Brücke mit Tauraus-Raketen planen. Alle Zeichen stehen auf Krieg.
Ist die NATO überhaupt „kriegstüchtig“?
Doch das wirft unweigerlich die Frage auf, ob die NATO einen solchen Krieg überhaupt gewinnen könnte. Der Krieg in der Ukraine lässt da ernsthafte Zweifel aufkommen. Zwar wird immer wieder behauptet, dass Russland dort mit ernsten Problemen kämpfe und sich die ganze Schwäche Russlands offenbare. Als Beweis dafür wird das langsame Voranschreiten der russischen Streitkräfte und der Teilrückzug aus dem Umland Kiews und über den Dnjepr angeführt.
Diese Einschätzung gründet sich jedoch auf der falschen Vorstellung, Russland hätte sich zum Ziel gesetzt, die gesamte Ukraine zu erobern. Das jedoch entspricht überhaupt nicht den Tatsachen. Schon ganz zu Beginn des als „Militärische Sonderoperation“ euphemisierten Krieges hat der russische Präsident Wladimir Putin die Ziele ausgegeben: Entmilitarisierung und Entnazifizierung der Ukraine.
Der Rückzug aus dem Umland Kiews erfolgte zu Zeiten der Friedensverhandlungen in der Türkei, als Zeichen des guten Willens. Dass die russische Armee dort nie hatte bleiben wollen, zeigt sich auch daran, dass sie in allen Dörfern und Städten, die sie als Teil der Donbass-Republiken sah, die Verwaltung ausgetauscht hat. Das geschah jedoch nicht im Kiewer Umland, beispielsweise in Butscha, wo es angeblich ein Massaker der russischen Soldaten gegeben haben soll. Dieses wurde von dem dortigen ukrainischen Bürgermeister einige Tage nach dem Abzug der russischen Soldaten gemeldet.
Russland hatte es von Anfang an nicht eilig, den Krieg zu beenden oder die ganze Ukraine zu erobern. Stattdessen wurden die eroberten Gebiete befestigt, und man ließ die ukrainische Armee sich in einer Gegenoffensive aufreiben, die wahrscheinlich hunderttausende ukrainische Soldaten das Leben gekostet hat. Damit erwirkte Russland eine Entmilitarisierung, indem sich das Personal schlichtweg erschöpfte.
Beispielhaft ist hier die Schlacht um Bachmut, die auf beiden Seiten der Front schlicht „der Fleischwolf“ genannt wurde, da die ukrainische Armee dort ohne jeden Verstand Schätzungen zufolge 125.000 junge Männer verheizte. Die gesamten Verluste dürften diese Zahl jedoch weit übersteigen.
Zu Beginn des Krieges verfügte die Ukraine über ein 400.000 Mann starkes Militär, das sie auf zeitweise 750.000 aufstocken konnte. Nun verlangt Verteidigungsminister Walerij Saluschnyj, weitere 500.000 Männer und Frauen zu mobilisieren, und es gibt auch die Forderung, geflohene Ukrainer auszuliefern, damit diese dem Wehrdienst geopfert werden können. Bei all dem setzen die Behörden immer mehr auf Zwang; russische Berichte behaupten sogar, dass mittlerweile auch Menschen mit Behinderungen mobilisiert würden.
Trotz der massiven Unterstützung durch den Westen, der die Ukraine mit Hilfen von weit mehr als 100 Milliarden Dollar ausgestattet hat, ist es der Ukraine nicht gelungen, auch nur einen relevanten Durchbruch zu erzielen. Stattdessen ist das gesamte Militär der Ukraine faktisch zerstört. Auch all die deutschen, französischen, US-amerikanischen und britischen Wunderwaffen haben keine Wende gebracht. Ob Abrams-, Gepard- oder Leopard-Panzer — all die teure Militärtechnik geht in der Ukraine in Flammen auf. Die Waffenlieferungen an die Ukraine haben allerdings die Bestände der NATO empfindlich geschrumpft.
Schon Ende 2022 wurden Erklärungen aus den Reihen des britischen Militärs publik, denen zufolge die britischen Bestände gerade einmal für eine Woche Krieg reichen würden. Nicht anders sieht es in Deutschland aus, und auch den USA geht die Munition aus. Die NATO warnte bereits Anfang vergangenen Jahres vor einer Munitionsknappheit angesichts des Krieges in der Ukraine. Alles in allem kommt die westliche Produktion von Waffen und Munition einfach nicht hinterher. Der Bedarf ist zu groß, die Herstellung zu langsam. So geht auch der Ukraine langsam die Munition aus, was zusammen mit dem Mangel an Personal den Krieg für die Ukraine bedeutend erschwert. Die EU hatte daher zugesagt, der Ukraine eine Millionen Schuss an Artilleriemunition zur Verfügung zu stellen, konnte davon bislang allerdings erst 30 Prozent bereitstellen. Für den Rest müssen die Regierungen sich außerhalb der EU auf die Suche machen.
Nicht nur westliche Panzer, auch die gelieferte Luftabwehr entpuppt sich gegenüber den russischen Angriffen als wirkungslos. Denn Russland verfügt über Hyperschallwaffen, die von keiner Luftabwehr abgeschossen werden können. Über US-amerikanische Hyperschallwaffen gibt es widersprüchliche Angaben: Einerseits sollen diese 2022 schon erfolgreich getestet worden sein, an anderer Stelle wird das Gegenteil behauptet. In jedem Fall haben Russland und China bei der Entwicklung die Nase vorn, und sogar der Iran, wichtiger Verbündeter Russlands und Chinas, hat bereits eine solche Waffe vorgestellt. Aber nicht nur die technische Unterstützung für die Ukraine erweist sich als in der Wirkung eher bescheiden.
Auch die Ausbildung ukrainischer Soldaten durch die NATO ist nahezu nutzlos. Denn die NATO bereitet die ukrainischen Soldaten auf einen Krieg vor, der in dieser Form überhaupt nicht geführt wird. Die Ausbildung ist vollkommen untauglich für das Szenario, wie es die Soldaten in der Ukraine erleben. Das versuchen die Ukrainer den NATO-Ausbildern auch immer wieder klarzumachen, allerdings ohne Erfolg.
Die NATO-Staaten haben seit dem Zweiten Weltkrieg keinen echten Krieg mehr gegen militärisch gleichwertige Länder geführt. Ihre Taktiken und Strategien sind darauf ausgerichtet, schwächere Länder ohne bedeutende Luftwaffe und Luftüberlegenheit zu bombardieren.
Einem Land wie Russland, das über eine fähige Marine und Luftwaffe verfügt und sich die Überlegenheit in jedem dieser Bereiche sichern kann, ist die NATO auf diese Weise nicht gewachsen. Der Ukrainekrieg entlarvt den gesamten Mythos westlicher technischer, taktischer und strategischer Überlegenheit und hat der russischen Armee gezeigt, wo die Schwächen des Westens liegen und wie man diese ausnutzen kann. Die russische Armee ist somit — im Gegensatz zur NATO — kampferprobt und verfügt über viel Erfahrung. NATO-Soldaten haben keine echte Kampferfahrung, die über die Bombardierung wehrloser Ziele oder die Auseinandersetzung mit mangelhaft ausgestatteten Milizen hinausgeht.
Auch zeigt die Konfrontation mit den Huthis im Roten Meer, dass sich die Art der Kriegsführung mit dem Einsatz relativ günstiger Drohnentechnologie vollkommen gewandelt hat. Obwohl die Huthis über keinerlei Marine verfügen, gelingt es ihnen, allein über Drohnen und Schnellboote eine Seeblockade an dieser empfindlichen Stelle einzurichten und damit die westliche Schifffahrt zu einem riesigen Umweg zu zwingen. Drohnen komme auch auf beiden Seiten der Front im russisch-ukrainischen Krieg zum Einsatz. Hier wird diese Technologie dazu eingesetzt, die viel teureren und in der Herstellung komplizierteren Panzer des Feindes außer Gefecht zu setzen. Diese Technik wurde von den Russen, allerdings auch den Ukrainern in den vergangenen zwei Jahren perfektioniert und lässt die westliche schwere Militärtechnik beinahe nutzlos erscheinen.
Darüber hinaus leidet das Militär vieler NATO-Staaten unter einem gravierenden Personalmangel. Immer weniger junge Menschen wollen sich noch für kapitalistische Kriege, die von korrupten Regierungen angezettelt werden, opfern, und so melden sich immer weniger Rekruten zum Dienst. In der Folge kann die militärische Ausrüstung nicht mehr bedient werden.
In Großbritannien mussten deshalb schon mehrere Kriegsschiffe außer Dienst gestellt werden. Dort sind zudem 30 Prozent der neuen Rekruten Minderjährige. Die Situation ist so ernst, dass selbst britische Militärangehörige erklären, dass die britische Armee nicht bereit für den Krieg sei. Polen, Japan und Frankreich erleben ein ähnliches Schrumpfen der Armee. Hinzu tritt ein Mangel an funktionstüchtiger Ausrüstung. So konnte die britische Marine einen ihrer Flugzeugträger im Rahmen der Übung „Steadfast Defender“ nicht einsetzen, weil bei der Wartung Mängel festgestellt wurden.
Die deutsche Bundeswehr stellt zudem regelmäßig ihre eigene Untauglichkeit unter Beweis. Zuletzt demonstrierte sie bei ihrem Einsatz im Roten Meer, der gegen die Huthis gerichtet ist, dass sie keinerlei Kampferfahrung hat. Technische Fehler blockieren ihre Handlungsfreiheit sofort. Denn nicht nur nahm die in das Rote Meer entsandte Fregatte Hessen Drohnen der verbündeten Amerikaner ins Visier, sondern der Abschuss misslang auch aufgrund von technischen Problemen mit der Munition. Immer wieder gibt es Berichte über die funktionsuntüchtige deutsche Militärtechnik.
Außerdem befindet sich die EU aufgrund der Sanktionen gegen Russland in einer handfesten Wirtschaftskrise. So schrumpft die Wirtschaft, besonders die deutsche, die bisher als Motor der EU galt. Staaten, die eine Rezession erleben, haben verständlicherweise Schwierigkeiten, sich für einen Krieg zu rüsten, der gegen Staaten geführt werden soll, deren Wirtschaft bestens läuft. Das erklärte Ziel, Russland in die Knie zu zwingen, wurde weit verfehlt; es wurde das Gegenteil dessen erreicht. Gleichzeitig hat sich der Westen zur Kriegspartei gegen Russland gemacht. Es ist ein Krieg, der immer weniger Aussicht auf Erfolg hat.
Hinzu kommen die Niederlagen, die westliches Militär in anderen Ländern erleben muss. So wurden nicht nur deutsche und französische Truppen aus Mali und Niger geworfen, sondern auch der Irak fordert nun den Abzug US-amerikanischer Soldaten.
Zuvor hatte der Iran gezielt US-amerikanische und israelische Einrichtungen im Irak und in Syrien beschossen. Diese Angriffe finden im Nahen Osten mittlerweile regelmäßig statt. Der ehemalige US-amerikanische Offizier Scott Ritter bezeichnet sie sogar als sicheres Zeichen dafür, dass die US-amerikanische Armee nicht mehr sei als eine leere Hülle. Als solche sei sie einem Krieg mit dem Iran nicht gewachsen — wie soll sie da erst einen Krieg gegen Russland und vielleicht sogar China bestreiten? Hinzu kommt auch, dass sich immer mehr Länder vom Westen abwenden und sich unabhängig von ihm in verschiedenen Bündnissen wie den BRICS-Staaten organisieren. Dazu gehören auch traditionelle Verbündete wie Saudi-Arabien.
Der Nahostkonflikt und die USA auf dem Rückzug
Auch die Unterstützung für das israelische Massaker in Gaza hat das Ansehen des Westens nicht gerade gesteigert. Im Gegenteil, immer mehr Staaten äußern mittlerweile Kritik, die sie sich noch vor einigen Jahren nicht getraut hätten. Zudem könnte der Westen seinen wichtigen Verbündeten im Nahen Osten, Israel, über diesen Krieg einfach durch simplen Untergang verlieren.
Denn durch das Vorgehen gegen die Palästinenser bringt Israel die gesamte Region gegen sich auf und könnte das mit einem Vielfrontenkrieg bezahlen müssen, an dessen Ende der Untergang des Landes stehen könnte.
Neben der Ukraine soll zudem nun Israel mit Waffen beliefert werden, was die Verteidigungsfähigkeit der Lieferanten weiter einschränken könnte.
Kämpft die EU schon mit Inflation und Rezession, so geht es den USA kaum besser. Auch wenn die US-amerikanische Finanzministerin Janet Yellen im vergangenen Jahr erklärt hat, die USA könne problemlos zwei Kriege unterstützen, so ist die wirtschaftliche Lage des Landes nicht so stabil, wie es scheint.
Die finanzielle Situation des Landes ist schon seit Jahrzehnten prekär. Immer wieder muss die Schuldenobergrenze angehoben werden, damit der Staat überhaupt noch funktioniert. Das US-amerikanische Finanzsystem überlebt nur deshalb so lange, weil der Dollar als Weltleitwährung den gesamten Handel, vor allem mit Erdöl, bestimmt. Doch immer mehr Länder wenden sich vom US-Dollar ab. Und selbst wenn die USA zwei Kriege unterstützen könnten, bleibt die Frage, ob sie sich zusätzlich noch einen Krieg gegen China leisten können.
Zu bedenken ist auch, dass die USA seit dem Zweiten Weltkrieg keinen Krieg mehr gewonnen haben. In lebhafter Erinnerung ist noch der überstürzte Abzug aller westlichen Militärs aus Afghanistan, das binnen weniger Tage von den Taliban überrannt wurde.
In dieser Situation ziehen sich die USA mehr und mehr aus der Unterstützung der Ukraine zurück. Weitere finanzielle Unterstützung für das Jahr 2024 kommt nicht zustande. Stattdessen baut US-Präsident Joe Biden Druck auf seine Vasallen auf. So verdoppelt Deutschland seine Unterstützung in diesem Jahr von 4 Milliarden auf 8 Milliarden Euro. Auch unterstützen die USA Polen bei einer massiven Aufrüstung. Polen soll so als neuer Frontstaat gegen Russland in Stellung gebracht werden. Die EU wird damit als Rammbock gegen Russland verwendet, während die USA sich langsam herausnehmen. Eine Unterstützung seitens der USA im Kriegsfall scheint mehr und mehr ausgeschlossen.
Schon die Ukraine hat den Krieg gegen Russland nur provoziert, weil sie auf ein Eingreifen seitens der NATO hoffte, das aber — abgesehen von Waffenlieferungen und einigen Söldnern — ausgeblieben ist. Nun ziehen sich vor allem die USA aus diesem Krieg zurück und geben die Ukraine auf. Dasselbe Schicksal würde Europa im Falle eines Konfliktes gegen Russland drohen. Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat dies bereits angekündigt und damit nur ausgesprochen, was schon lange Teil der US-amerikanischen Strategie ist. Auch Taiwan sollte sich von den US-amerikanischen Zusagen nicht blenden lassen. Kommt es zum Krieg, werden sich diese Worte in Wohlgefallen auflösen.
Die USA könnten sich einen Krieg gegen China überhaupt nicht leisten, denn China hält einen beachtlichen Teil der amerikanischen Staatsanleihen.
Bräche ein krieg zwischen den beiden Staaten aus, würde China einfach die Rückzahlung verlangen, wodurch die USA über Nacht in eine Hyperinflation schlittern würden. Die USA lassen also überall auf der Welt andere Staaten für sich kämpfen, die auf deren Unterstützung hoffen. Diese Unterstützung ist aber eine Illusion, die niemals Realität wird. Trump verkündete für den Fall seiner Wiederwahl sogar gleich den Austritt aus der NATO.
Doch auch in den eigenen Reihen bröckelt die Unterstützung. So hat die neu gewählte Regierung der Slowakei unter dem Sozialdemokraten Robert Fico die Unterstützung für die Ukraine gestoppt und eine Allianz mit dem ohnehin dem Krieg eher ablehnend gegenüberstehenden Victor Orban geschmiedet. Die Slowakei unterstützt Ungarn auch gegenüber der EU, die damit droht, Ungarn das Stimmrecht entziehen zu wollen. Streitigkeiten innerhalb der eigenen Reihen nehmen damit zu. Selbst die Bevölkerung steht immer weniger hinter ihren Regierungen. Schon seit der Pseudopandemie wenden sich immer größere Teile der Bevölkerung des Westens von ihren Regierungen ab, die zu dieser Zeit totalitäre, faschistische Maßnahmen ergriffen haben. Doch die Unzufriedenheit nimmt mit jedem Tag zu.
So gingen nicht nur in Deutschland die Bauern, Spediteure und Handwerker auf die Straße, sondern auch in Frankreich und Rumänien. Die europäischen Bauern zogen auch nach Brüssel, zum Sitz der EU. In den Niederlanden protestieren die Bauern schon seit 2022.
Einerseits könnte ein Krieg dazu genutzt werden, die eigene Bevölkerung wieder hinter den Regierungen zu vereinen, wie das oft getan wird; andererseits ist das Misstrauen der Bevölkerungen gegenüber ihren Regierungen und die Ablehnung der Fremdbestimmung mittlerweile so groß, dass ein Krieg eher zu Revolutionen und massenhafter Wehrdienstverweigerung führen könnte. Denn wer will schon für einen Staat kämpfen, der einen bewusst in die Armut und die Genspritzen getrieben hat? Der sich für den Einzelnen oder die Bevölkerung als Ganzes nicht interessiert, sondern nur ein ideologisches Projekt mit aller Macht durchzuprügeln versucht?
Damit ist die NATO nichts weiter als ein Papiertiger, der sich als Monster darstellt, aber einer echten Auseinandersetzung nicht wird standhalten können.
Die Waffenarsenale sind in der Ukraine verschrottet worden, die wirtschaftliche Stärke ist im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise, die hinter der Coronapolitik und den Russlandsanktionen versteckt werden sollte, sich in Wirklichkeit aber schon seit Jahren andeutet, eingebrochen. Die NATO-Staaten verlieren überall auf der Welt Zuspruch und Verbündete; sie werden sogar aus einigen Ländern, die sie seit Jahren besetzt halten, hinauskomplimentiert. Ihre Stellungen und Einrichtungen werden angegriffen, in den eigenen Reihen gibt es Streit und Abweichler, und selbst die eigene Bevölkerung steht nicht mehr hinter den Regierungen.
Im Falle eines Konfliktes wird die größte NATO-Macht USA sich hüten, direkte militärische Unterstützung zu leisten, sondern im Zweifelsfall ganz Europa ihren Zielen opfern. Die NATO rasselt zwar mit dem Säbel, aber wie heißt es so schön? Hunde, die bellen, beißen nicht. Und selbst wenn: Ein Biss ohne Zähne ist wenig schmerzhaft. Etwas Anderes gilt allerdings für die Menschen, die in den NATO-Staaten leben. Diese leiden letztlich am meisten unter einem Krieg, und so sollten sie alles daran setzen, einen solchen zu verhindern.
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